Trump: Bidens Begnadigungen ungültig
US-Präsident Trump hat von seinem
Vorgänger Biden mit einer sogenannten
Signiermaschine unterzeichneten
Begnadigungen für ungültig erklärt.
Die so unterzeichneten Dokumente hätten
keine rechtliche Wirkung mehr, meinte
Trump. Rechtsexperten äußerten jedoch
umgehend erhebliche Zweifel an der
Rechtmäßigkeit des Schrittes.
Einem Präsidenten stehe es nicht zu,
die Begnadigungen eines Vorgängers
aufzuheben, so ein Rechtsprofessor.
Eine Signiermaschine ist ein Gerät zur
maschinellen Nachbildung einer Unter-
schrift und wird von US-Präsidenten
beider Parteien seit Jahren verwendet.
