Reaktionen auf die Rede Stockers
Kanzler Stocker (ÖVP) hat heute eine
Volksbefragung zur Klärung der Frage
über die künftige Ausgestaltung des
Wehrdienstes ins Spiel gebracht. Seine
Koalitionspartner SPÖ und NEOS hat er
damit aber offenbar überrascht. Die
SPÖ
zeigte sich zurückhaltend und
verwies auf koalitionsinterne Verhand-
lungen. Die
NEOS
merkten an, dass man
sich zum Bericht der Wehrdienstkommis-
sion in der Koalition "auf einen parla-
mentarischen Prozess" festgelegt habe.
Die
Grünen
können einer Volksabstimmung
"grundsätzlich Positives abgewinnen".
FPÖ-Chef Kickl
nannte Stocker "Ankündi-
gungsweltmeister ohne Ergebnisse".
