Blackout-Notfallgesetz geplant
Zur Vorsorge gegen großflächige Strom-
ausfälle plant die Regierung ein Ge-
setz über Notfallmaßnahmen für Bundes-
straßen. Dieses Vorhaben hat der Minis-
Der Infrastrukturminister oder die
-ministerin soll im Krisenfall erfor-
derliche Maßnahmen anordnen können.
Mindeststandards für Tunnelsicherheit
und Straßenerhaltung könnten dann etwa
Ziel ist die rechtliche Absicherung
bei einem Blackout oder anderen Groß-
