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Aufhebung fast aller Biden-Dekrete
US-Präsident Trump hat angekündigt, die
meisten Dekrete seines Vorgängers
Biden aufheben zu wollen. 92 % dieser
Dekrete seien mit dem sogenannten
Autopen - einer mechanischen Signatur-
hilfe - unterzeichnet worden, behaupte-
te Trump in einem Post auf seiner
Plattform Truth Social. Um welche
Dekrete es geht, blieb offen.
Der Autopen dürfe nicht verwendet wer-
den, wenn keine ausdrückliche Genehmi-
gung durch den US-Präsidenten vorliege,
so Trump. Er widerrufe hiermit Dekrete
und alle andere Anordnungen, die nicht
direkt von Biden selbst unterzeichnet
wurden.
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