Magyar wird in Brüssel empfangen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen empfängt heute in Brüssel
Ungarns designierten Regierungschef
Peter Magyar. In den Gesprächen soll es
um die eingefrorenen EU-Gelder gehen,
deren Freigabe Magyar nach Amtsantritt
erreichen will. Brüssel hält die Mittel
wegen Verstößen gegen die Rechte von
LGBTQ-Menschen und Eingriffen in die
Unabhängigkeit der Gerichte unter dem
abgewählten, rechtsnationalistischen
Regierungschef Viktor Orban zurück.
Es dürfte auch um Ungarns bisherige
Blockadehaltung in Sachen Ukraine-Hilfe
gehen. Magyar hat angekündigt, Ungarn
wieder auf EU-Kurs bringen zu wollen.
