Menschenrechte -
Forderungen
Die Menschenrechtssituation in Öster-
reich lässt diversen NGOs zufolge zu
wünschen übrig. Im Zuge des "Universal
Periodic Reviews" (UPR) der UNO haben
sie deshalb in einer gemeinsamen
Stellungnahme
Forderungen gestellt.
Darunter findet sich eine Rücknahme der
Messenger-Überwachung genauso wie Maß-
nahmen gegen Gewalt an Frauen und ein
Recht auf Wohnen in der Verfassung,
sagte Florian Horn von der Österreichi-
schen Liga für Menschenrechte heute.
Den UPR gibt es alle 4 bis 5 Jahre. Im
Herbst folgt der Staatenbericht Öster-
reichs, im Frühjahr 2026 dann Empfeh-
lungen vom UNO-Menschenrechtsrat.
