Photovoltaik künftig besser möglich?
Das Installieren von Photovoltaik-
Anlagen könnte künftig rechtlich
leichter durchsetzbar werden. Hinter -
grund ist ein Spruch des VfGH. Er hat
im Fall einer Hausbesitzerin in
St.Pölten (NÖ) entschieden, dass die
Gemeinde eine PV-Anlage nicht einfach
aus Gründen des Ortsbildes verbieten
kann. Die PV-Branche hofft, dass das
Urteil Signalwirkung für andere
Gemeinden haben kann, die aus optischen
Gründen PV-Anlagen verbieten.
Der VfGH selbst hält allerdings gegen-
über der APA fest, dass die Entschei-
dung St.Pölten betreffe und daraus nur
sehr bedingt Schlüsse für andere
Gemeinden gezogen werden können.
