Supreme Court kippt Trump-Zölle
Das Oberste Gericht hat Trumps Zölle
für unrechtmäßig erklärt. Das von Trump
bemühte Notstandsgesetz ermächtige den
Präsidenten nicht zur Verhängung von
Zöllen, urteilten die Richter.
Trump nannte das Urteil "tief enttäu-
schend" und sagte, die Richter seien
"eine Schande für die Nation" und
hätten sich "ausländischen Interessen"
unterworfen. Er warnte zudem vor jahre-
langen Rechtsstreitigkeiten. Das Ge-
richt habe sich nicht mit der Frage
beschäftigt, ob die bereits erzielten
Zolleinnahmen erstattet werden müssen,
kritisierte Trump. Laut Ökonomen geht
es dabei um rund
Mrd Dollar.
