IStGH-Präsidentin Akane warnt
Die Präsidentin des Internationalen
Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag
hat vor einer wachsenden Bedrohung für
die Rechtsstaatlichkeit weltweit ge-
warnt. "Der IStGH steht wie andere Jus-
tizbehörden weltweit unter erheblichem
Druck, ist Zwangsmaßnahmen ausgesetzt
und sieht sich Versuchen ausgesetzt,
seine Funktion zu untergraben", sagte
IStGH-Präsidentin Tomoko Akane.
Bisher als selbstverständlich geltende
Werte und Grundsätze sowie die Rechts-
staatlichkeit insgesamt würden "syste-
matisch in Frage gestellt und angefoch-
ten", so Akane. Zuletzt gingen die
USA und Russland gegen den IStGH vor.
