Was man im Landtag sagen darf
Die umstrittenen Aussagen von
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz (FPÖ)
zur NS-Erinnerungskultur haben eine
Debatte ausgelöst, was im Vorarlberger
Landtag gesagt werden darf und was
nicht. Es gilt der Grundsatz der freien
Rede, aber es gibt auch Grenzen. Etwa
dürfen andere Menschen vom Rednerpult
aus nicht verleumdet werden. Der
Landtagspräsident entscheidet ähnlich
