Regierungsklausur Mitte Jänner
Die Bundesregierung plant laut APA-In-
formationen Mitte Jänner eine eintägige
Klausur. Davor soll ein Treffen der
Parteichefs Stocker (ÖVP), Babler (SPÖ)
und Meinl-Reisinger (NEOS) stattfinden.
Zum Programm und den Inhalten gab es
zunächst keine Informationen.
An möglichen Themen mangelt es der
Koalition laut APA nicht. So ist es
der Koalition im Herbst etwa nicht
gelungen, bei der Suche nach einer
neuen Weisungsspitze in der Justiz
zu einer Verständigung zu kommen.
Weitere offene Themenfelder sind
das Bundesheer und Strukturreformen,
etwa im Bereich Gesundheit.
