"Kodex-Vereinbarung" in Vorarlberg
Vorarlberg führt mit 1.Juni eine Kodex-
Vereinbarung für Asylwerber ein. Die
Flüchtlinge sollen sich per Unter-
schrift selbst zur Teilnahme an
Deutsch- und Wertekursen sowie zur
gemeinnützigen Tätigkeit verpflichten,
so Landeshauptmann Wallner (ÖVP). Man
wolle das Modell nun einige Monate lang
beobachten, wie es angenommen wird.
Der Kodex soll sowohl neu ankommenden
Asylwerbern als auch jenen rund 1.
Flüchtlingen, die sich bereits in der
Grundversorgung des Landes befinden,
vorgelegt werden. Sollte die Unter-
schrift zu oft verweigert werden,
könnte es Sanktionen geben, etwa die
Kürzung des Taschengelds.
